Der Artikel, der bundesweit Wellen schlägt: Nachgefragt – Was ist los bei der Staatsanwaltschaft?

Wegen des Artikels über den Ermittlungspfusch gegen den vom Dienst suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs gehen bei der Regensburger Stadtzeitung Presseanfragen aus dem ganzen Bundesgebiet ein. Fehlerhafte Vernehmungsprotokolle, rüder Ton bei den Vernehmungen – was war denn bei der Staatsanwaltschaft los?

Was ist los bei der Staatsanwaltschaft?

Der Prozess gegen den vom Dienst suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wirft – zumindest phasenweise – kein wirklich gutes Licht auf die Staatsanwaltschaft: Die Vorsitzende Richterin stellt immer wieder Fehler der Ermittler fest, rügte etwa die schriftliche Erfassung überwachter Telefongespräche; entlastende Teile der Telefonate seien nicht in die Akten eingeflossen. Angeblich belastende Telefonate seien im Wortlaut falsch wiedergegeben worden. Ferner bemängelt die Verteidigung immer wieder fehlerhafte Vernehmungsprotokolle, Zeugen klagten über den rüden Ton bei ihren Vernehmungen.

Zugleich liegen der Regensburger Stadtzeitung Informationen vor, nach denen die Chefin der Staatsanwaltschaft Regensburg Ulrike P. ernsthaft erkrankt ist. So ernsthaft, dass ihre Wahrnehmungsfähigkeit beeinträchtigt sein könnte. Die Erkrankung soll seit vielen Monaten bestehen – schon seit der Zeit, in der die Ermittlungen gegen die im Korruptionsprozess Beschuldigten geführt wurden.

Nun gibt eine Führungskraft immer eine Richtung vor, kontrolliert Mitarbeiter, führt sie. Kann ausgeschlossen werden, dass die Ermittlungspannen auf die Erkrankung zurückzuführen seien? Das will die Regensburger Stadtzeitung von der Staatsanwaltschaft wissen. Und auch, wer die Behörde derzeit leitet. Sprecher Dr. Markus Pfaller bestätigt: „ Die Behördenleiterin der Staatsanwaltschaft Regensburg ist gegenwärtig nicht im Dienst. Für die Dauer ihrer Abwesenheit leitet ihre Stellvertreterin die Behörde. Eine Einflussnahme der Behördenleiter auf Details der Ermittlungen im Strafverfahren gegen Oberbürgermeister Wolbergs und weitere Personen – wie beispielsweise die Erstellung von Protokollen der Telefonüberwachung – kann ausgeschlossen werden. Ihre Spekulationen zu möglichen Auswirkungen einer etwaigen Erkrankung auf die Ermittlungen entbehren jeglicher Grundlage.“

Das könnten die Verteidiger im Wolbergs-Prozess anders sehen. Zumal völlig unklar scheint, ob Ulrike P. jemals wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehrt. (ct/me)

Die „Nachgefragt“-Reihe