Nachgefragt | Überraschungscoup der neuen Oberbürgermeisterin: Maltz-Schwarzfischer schmiedet Koalition der bürgerlichen Mitte

Nachgefragt | Überraschungscoup der neuen Oberbürgermeisterin: Maltz-Schwarzfischer schmiedet Koalition der bürgerlichen Mitte

Regensburg kann aufatmen: Nach quälend langen Jahren des Stillstands im Zuge der sog. Korruptionsaffäre um Joachim Wolbergs und dessen Suspendierung vom Amt des Oberbürgermeisters verfügt die Stadt endlich wieder über eine vollständige Führungsspitze.

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Doch der Weg dorthin war selbst für ausgewiesene Politkenner eine atemberaubende Achterbahnfahrt mit erstaunlichem Ausgang:

Die für die Regierungspartnerschaft als gesetzt geltenden „Grünen“ katapultierten sich mit ihrer fundamentalistischen Verweigerungshaltung gegenüber der CSU und einem von Beobachtern als „befremdlich arrogant“ bis „fanatisch“ geschilderten Verhandlungsstil selbst aus dem Rennen. Und als dann auch noch die bei den Wahlen leicht erstarkte ÖDP zwar höflich im Ton, aber wie in Beton gegossen  an ihren Positionen festhielt, zog die bis dahin geduldig und einfühlsam um Kompromisse ringende Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) die Reißleine: Zusammen mit CSU, FW, FDP und dem Einzelstadtrat Christian Janele (CSB) zimmerte sie mit bemerkenswerter Entschlossenheit und einer gehörigen Portion Mut eine Koalition der bürgerlichen Mitte. Deren hauchdünne Mehrheit von gerade mal einer Stimme wird in den kommenden Jahren zwar mit Sicherheit der einen oder anderen Zerreißprobe ausgesetzt sein. Was aber Hoffnung auf eine vernünftige Regierungsarbeit gibt, ist der Umstand, dass Maltz-Schwarzfischer mit Dr. Astrid Freudenstein (CSU) und Ludwig Artinger (FW) zwei Bürgermeister an der Seite hat, die keinen von Ideologie verbrämten Traumtänzereien nachhängen, sondern sachorientiert das Wohl der gesamten Stadt im Blick haben. Zudem sind die beiden sehr gut in die Bayerische Staatsregierung vernetzt (Dr. Freudenstein obendrein auch nach Berlin) und gelten als sehr teamfähig und führungsstark. Diese Eigenschaften werden bitter nötig sein, wenn sich Maltz-Schwarzfischer mit ihrer neuen Koalition daranmachen wird, in der Stadtadministration aufzuräumen. Denn viel zu lange konnten in den Zeiten der Lähmung und des Stillstands einige selbsternannte Verwaltungsprinzen und -prinzesschen ihre oft genug selbstherrlichen Süppchen kochen und die Bürger, deren Diener sie eigentlich sein sollten, unkontrolliert und nach Herzenslust schikanieren. Damit wird jetzt Schluss sein. Denn ein kräftiges Durchlüften in diesem zumindest partiellen Muff aus Intrigen und Unfähigkeit ist die Grundvoraussetzung, um Regensburg durch die harten Zeiten nach der Corona-Katastrophe zu führen und sich an den Wiederaufbau des am Boden liegenden Gemeinwesens zu machen.

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Und die Opposition? Die teils bizarren Koalitionsverhandlungen und auch die erste konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates lassen wenig von dem erwarten, was ein Kollegialgremium eigentlich ausmachen müsste. Es steht vielmehr zu befürchten, dass sich insbesondere die Grünen lieber dem weltanschaulichen AfD-Bashing hingeben werden, als mitzuhelfen, die sich auftürmenden realen Probleme dieser Stadt wegzuarbeiten. (pk)

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  • gepostet am: Samstag, 06. Juni 2020

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