Nachgefragt | Endlich Wahlen! – die Kommunalwahl in Regensburg

Nachgefragt | Endlich Wahlen! – die Kommunalwahl in Regensburg

Bildunterschrift: Für wen wird es ab 2. Mai 2020 über dem Alten Rathaus einen blauen Himmel geben?

 

Am 15. März 2020 werden in Regensburg der Stadtrat und der Oberbürgermeister neu gewählt / Nach drei Jahren könnte die Stadt endlich wieder eine echte Führungsspitze haben / Die Stadtzeitung zeigt, wer mit wem Mehrheiten bilden könnte

In wenigen Wochen ist es endlich so weit: Bei den Kommunalwahlen am 15. März 2020 hat Regensburg die Chance, wieder einen Oberbürgermeister im Amt zu bekommen! Und zugleich auch eine echte Führungsspitze: Seit 27. Januar 2017 ist Joachim Wolbergs wegen der Korruptionsaffäre (alle Hintergründe unter www.regensburger-stadtzeitung.de) vorläufig vom Amt suspendiert. Seither herrscht in Regensburg Stillstand. Das könnte mit einer neuen Frau oder einem neuen Mann an der Spitze der Rathausverwaltung ein Ende haben! Die Stadtzeitung analysiert die Chancen der Kandidatinnen und Kandidaten und ihrer Parteien und zeigt auf, welche Mehrheiten ab dem 2. Mai 2020 in der Stadt das Sagen haben könnten.

- Anzeige -
Gewählt werden in der Stadt der Oberbürgermeister und der Stadtrat. Für den Posten des Stadtoberhauptes waren bei Redaktionsschluss neun Kandidaten nahezu sicher („Brücke“-Kandidat Joachim Wolbergs und CSB-Bewerber Christian Janele dürften bis zum 6. Februar ihre notwendigen Unterstützer-Unterschriften zusammenbekommen), bei den Piraten und der „Liste Ribisl“ erschien das eher ungewiss. Deshalb konzentriert sich die RSZ bei ihrer Analyse (in alphabetischer Reihenfolge) auf diese neun Kandidaten.

Die Kandidaten und wie sie der Wähler sieht

Ludwig Artinger (63) tritt für die Freien Wähler an. Der Direktor des Amtsgerichts Kelheim gilt als verlässlicher, seriöser Mann, der auch berufsbedingt gezeigt hat, dass er eine Verwaltung führen kann. Als Mitglied der Rathaus-Regenbogenkoalition hat er in den letzten sechs Jahren das Mitarbeiten in der Stadtregierung gelernt. Gilt als sehr glaubwürdig, seine Partei ist im Aufwind.

Der Grüne Stefan Christoph (31) gehört der Partei an, die bei den Landtagswahlen klare zweitstärkste Kraft in Bayern wurde. Ihr traut der Wähler die größte Kompetenz beim Kampf gegen die Klimakatastrophe zu. Das Problem Christophs: Der Büroleiter der Grünen-Landtagsabgeordneten und Nürnberger OB-Kandidatin Verena Osgyan (48) besitzt nicht die Strahlkraft, die ein Jürgen Mistol gehabt hätte.

Irmgard Freihoffer (58): Die Linke ist den meisten Regensburgern im Gedächtnis geblieben, weil sie sich für ihre Stadtratsarbeit vor Gericht vergeblich eine Freistellung von ihrem 15-Stunden-Job als Realschullehrerin erstreiten wollte. Ansonsten waren weder sie noch ihre Partei in der Öffentlichkeit richtig wahrnehmbar.

  • Seriös und mit Außenseiter-Chancen auf den OB-Posten: Ludwig Artinger (Freie Wähler).

    Seriös und mit Außenseiter-Chancen auf den OB-Posten: Ludwig Artinger (Freie Wähler).

  • Grünen-Bewerber Stefan Christoph.

    Grünen-Bewerber Stefan Christoph.

  • Irmgard Freihoffer will für die Linke ins Rathaus.

    Irmgard Freihoffer will für die Linke ins Rathaus.

  • Favoritin: CSU-Frau Dr. Astrid Freudenstein.

    Favoritin: CSU-Frau Dr. Astrid Freudenstein.

  • Nicht mit der Brücke! CSB-Stadtrat Christian Janele.

    Nicht mit der Brücke! CSB-Stadtrat Christian Janele.

  • SPD-Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer würde gerne Chefin im Rathaus bleiben.

    SPD-Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer würde gerne Chefin im Rathaus bleiben.

  • Horst Meierhofer tritt für die FDP bei der OB-Wahl an.

    Horst Meierhofer tritt für die FDP bei der OB-Wahl an.

    © Petra Homeier
  • ÖDP-Kandidat Benedikt Suttner.

    ÖDP-Kandidat Benedikt Suttner.

  • Traum oder Albtraum: Joachim Wolbergs als alter und neuer Oberbürgermeister.

    Traum oder Albtraum: Joachim Wolbergs als alter und neuer Oberbürgermeister.

    Astrid Freudenstein (46) will einen Neustart für die CSU herbeiführen. Sie wirkt kompetent, frisch und unverbraucht, gilt als Mitglied im CSU-Präsidium und als Bundestagsabgeordnete sowohl in München als auch in Berlin als gut vernetzt und könnte dadurch wieder einige Projekte und Geld nach Regensburg holen.

    Christian Janele (54): Er will für die Christlich Sozialen Bürger (CSB) OB werden. Woran die Regensburger bei ihm denken? Dass er mal bei den Grünen war, dann zur CSU wechselte, weil er sich Chancen ausrechnete, dort 2014 OB-Kandidat zu werden. Wurde er aber nicht. Dann also CSB. Hat jedenfalls außergewöhnliche Ideen: Der Immobilienmakler forderte die Stadtbau auf, die Mieten um 15 Prozent zu senken.

    Gertrud Maltz-Schwarzfischer (59) gab drei Jahre lang die Stellvertreterin des suspendierten OBs und zwischendrin auch noch die des erkrankten 3. Bürgermeisters Jürgen Huber. Hat mit enormem Fleiß auf dem Höhepunkt der Korruptionsaffäre für etwas Beruhigung in der Stadtpolitik gesorgt und die Stadt unaufgeregt verwaltet. Nicht weniger, aber eben auch nicht mehr. Steht für absolut solide Arbeit, aber nicht unbedingt für Aufbruchsstimmung.

    Mit Horst Meierhofer (47, FDP) können es eigentlich alle. Er ist auch Mitglied in der Regenbogenkoalition, wäre aber jederzeit auch als Bündnispartner von CSU oder ÖDP denkbar. Hat politische Erfahrung im Bundestag und besitzt den Ruf eines geradlinigen, ehrlichen Politikers mit klarem Wertekompass.

    ÖDP-Mann Benedikt Suttner (38) gilt als Kandidat der etwas „konservativeren Grünen“. Steht für Klimaschutz und für viele Anträge im Stadtrat. Aber so richtig haften geblieben ist in der öffentlichen Wahrnehmung nur, dass er schon ziemlich lange dabei ist – Suttner gehört dem Stadtparlament seit 2009 an.

    - Anzeige -

    Die Staatsanwälte als stärkste Wahlkämpfer Wolbergs?

    Der zweifellos schillerndste Bewerber ist Joachim Wolbergs (48). Der suspendierte OB geht als Spitzenkandidat des von ihm nach seinem Austritt aus der SPD gegründeten Vereins Brücke ins Rennen. Wolbergs gilt als Menschenfänger, polarisiert aber auch gleichzeitig: Für jene, bei denen seine aufgeblasene Rhetorik verfängt, gilt er als Lichtgestalt. Andere wiederum gestehen ihm ebenfalls eine gewisse Helligkeit zu, allerdings mehr in seinem Talent als Blender. Obwohl Wolbergs im ersten Prozess im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre wegen Vorteilsannahme verurteilt wurde (von einer Bestrafung wurde aber abgesehen, dennoch hat er dagegen Revision eingelegt), hat er bei nicht wenigen Regensburgern eine Art Märtyrer-Rolle eingenommen. So paradox das klingen mag: Die Gerichtsverfahren könnten ihm sogar nutzen.

    Denn eine grottenschlecht und über weite Strecken sogar peinlich unprofessionell performende Regensburger Staatsanwaltschaft offenbarte so eklatant schwere Verstöße gegen rechtsstaatliches Handeln, dass viele Prozessbeobachter sich teilweise vor Staunen nur noch fassungslos die Augen reiben konnten.

    Denn mit ihrer völlig überzogenen Strafverfolgung haben die Staatsanwälte Wolbergs ganz offensichtlich nicht gerecht behandelt: Die sechs Wochen U-Haft, die er erlitten hat, wurden von der Wirtschaftsstrafkammer als völlig unverhältnismäßig eingestuft. Von den schweren Anklagevorwürfen blieb verhältnismäßig wenig übrig, das Gericht sah letztendlich von einer Bestrafung ab.

    Wolbergs wird deshalb trotz der Verurteilung von Teilen der Öffentlichkeit so gesehen, wie er sich selbst inzwischen meisterhaft inszeniert: Als Mann, dem willkürlich alles genommen wurde, als jemand, dem von den Staatsanwälten himmelschreiendes Unrecht angetan wurde. Und das könnte die größte Wahlkampfhilfe für Wolbergs sein.

    Wer hat Chancen auf die Stichwahl?

    Dass es bei diesen neun Kandidaten für einen Bewerber im ersten Wahlgang zur absoluten Mehrheit reicht, ist eher unwahrscheinlich. Somit wird es am 29. März 2020 zu einer Stichwahl kommen. Von der dürften Irmgard Freihoffer, Christian Janele, Horst Meierhofer und Bernhard Suttner wohl am weitesten entfernt sein.

    Janele und Suttner sehen die Kandidatinnen in der Favoritenrolle – also Gertrud Maltz-Schwarzfischer und Astrid Freudenstein. Meierhofer legt sich gleich auf die CSU-Bewerberin als aussichtsreichste Kandidatin fest.

    Ob es die stellvertretende Rathauschefin tatsächlich auch ins Stechen schafft? Es hat ein wenig den Anschein der Ungerechtigkeit, aber einen Amtsbonus scheint es für Maltz-Schwarzfischer trotz ihres ungemeinen Arbeitspensums nicht zu geben: Bei zwei (allerdings völlig unrepräsentativen) Umfragen – unter den Kreativen und bei Pindl-Schülern – landete sie unter „ferner liefen“. Nach Einschätzung der Stadtzeitung dürfte die SPD-Bewerberin unter dem Abwärtssog ihrer Partei und unter dem Konkurrenten Wolbergs leiden und mit einem knapp zweistelligen Ergebnis im ersten Wahlgang scheitern. Auch Ludwig Artinger dürfte etwa ein solches Ergebnis erreichen, vielleicht liegt er aber auch leicht darüber.

    Bleiben Stefan Christoph, Wolbergs und Freudenstein. Den Grünen traut die Stadtzeitung einen hohen Zuwachs zu – ihrem Kandidaten aber eher wenig. Wir sehen Christoph auf Rang drei vor Maltz-Schwarzfischer oder Ludwig Artinger bei etwa 16 Prozent.

    Wenn es Wolbergs gelingt, all seine Sympathisanten zu mobilisieren, dürfte er es auf einen höheren Wert schaffen – die beiden genannten Umfragen sahen ihn zum Teil weit vorne. Gegner in der Stichwahl wird wohl tatsächlich Astrid Freudenstein werden: Das Wählerpotenzial der CSU dürfte bei 25 oder 26 Prozent liegen – holt die Medienwissenschaftlerin diese Stimmen, müsste sie mindestens auf Platz zwei liegen.

    - Anzeige -

    Und doch wieder Stillstand?

    Das würde bedeuten, dass Freudenstein in der entscheidenden Runde auf Wolbergs trifft. Ob es bis dahin im zweiten Korruptionsprozess zu einem Urteil gegen Wolbergs kommen wird, ist eher unwahrscheinlich. Klar ist aber: Wenn Wolbergs tatsächlich in der Stichwahl gegen Freudenstein gewinnen sollte, würde ihn die Landesanwaltschaft wohl abermals vorläufig vom Dienst suspendieren. Denn ihr genügten ja schon zum einen der Urteilsspruch im ersten Verfahren und die Anklagepunkte im zweiten, um die Suspendierung aufrechtzuerhalten. Das wäre auch bei einer möglichen Wiederwahl Wolbergs‘ zu erwarten.

    Dagegen könnte dann Wolbergs erneut klagen. Doch bis zum rechtskräftigen Abschluss beider Verfahren könnte Wolbergs selbst bei einem abermaligen Wahlsieg nicht ins Amt zurückkehren. Regensburg würde weiter in einer Art Schockstarre verharren, weil im Rathaus einfach jemand fehlt, der der Verwaltung zeigt, wo es langgeht. Eine groteske und in der Geschichte der Bundesrepublik völlig einzigartige Situation.

    Sollte sich Freudenstein in der Stichwahl durchsetzen, stellt sich diese Frage natürlich nicht. Welche Rolle Wolbergs dann spielen würde, hängt vom Ausgang der Stadtratswahl ab – und wie sich da die neuen Mehrheiten bilden. Es wird hier also unglaublich spannend!

    Wer mit wem koalieren könnte

    Denn gewählt wird ja nicht nur der OB, sondern auch das Stadtparlament. In das könnten sogar zehn Parteien einziehen. Allerdings dürften sich manche von ihnen von ihren Wunschvorstellungen ganz schnell verabschieden dürfen. Der Anspruch von Gertrud Maltz-Schwarzfischer, dass die SPD „wieder stärkste Fraktion wird“, dürfte ebenso unrealistisch sein wie die von Christian Janele angestrebten „10 Prozent plus X“ für die CSB oder ein zweistelliges Ergebnis für die ÖDP, über das sich Benedikt Suttner freuen will. Auch an die drei Mandate für die FDP, die Horst Meierhofer gerne hätte, glaubt die RSZ noch nicht ganz.

    Als durchaus wahrscheinlich sieht die Politikredaktion der Stadtzeitung jedoch die Vorstellung von Astrid Freudenstein („Wir als CSU wollen wieder die stärkste politische Kraft im Stadtrat werden.“) und Stefan Christoph („Wir erwarten auf jeden Fall, deutlich zu wachsen und damit stärkste oder zweitstärkste Fraktion im Stadtrat zu werden.“) an.

    Insgesamt 50 Sitze sind im Regensburger Stadtrat zu vergeben, die RSZ siedelt 13 davon bei der CSU (entspricht etwa 26 Prozent) an, neun bei den Grünen (18 Prozent), sechs bei der Brücke (zwölf Prozent), jeweils fünf bei der SPD, den Freien Wählern und der AfD (je um die zehn Prozent), je zwei bei FDP, ÖDP und Linken (4 Prozent) und einen bei den CSB.

    Die meisten Spitzenkandidaten lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD kategorisch ab, CSB-Janele würde nicht mit der Brücke koalieren wollen. Benedikt Suttner und Horst Meierhofer lehnen grundsätzlich feste Koalitionen ab. Linke und CSU können als gemeinsame Bündnispartner ausgeschlossen werden.

    Denkbar wären unter diesen Voraussetzungen folgende Konstellationen: Ein politisch hochinteressantes Bündnis aus CSU, Grünen und Freien Wählern könnte über eine satte Mehrheit von 27 Sitzen verfügen, ebenso eine eher unwahrscheinliche Koalition aus CSU, SPD und Grünen.

    Auch eine Neuauflage einer Regenbogenkoalition wäre vorstellbar: Grüne, Brücke, SPD und Freie Wähler kommen nach der RSZ-Rechnung genau auf 25 Sitze. Sie müssten dann darauf setzen, dass sie den OB stellen – das wäre die hauchdünne Mehrheit von einer Stimme. Oder sie hoffen auf wechselnde Unterstützung von ÖDP, FDP oder Linken. Dann könnte Joachim Wolbergs auch als 2. oder 3. Bürgermeister ins Rathaus zurückkehren – doch auch da wird die Landesanwaltschaft wohl etwas dagegen haben.

    - Anzeige -

    Theoretisch denkbar wären auch andere Bündnisse, doch ob die Brücke mit ihrem Spitzenkandidaten Joachim Wolbergs mit der CSU (oder umgekehrt) gemeinsame Sache macht, scheint fraglich.

    Klar hingegen dürfte sein, dass eine Zweierkoalition nicht für eine Mehrheit reicht und dass der neuen Stadtregierung entweder die CSU oder die Grünen angehören – oder eben beide. Nach dem 15. März dürfte die Spannung über das Ergebnis der Wahl jedenfalls noch eine Zeitlang anhalten. (ssm, lnw, hk)

     

    Und so wird richtig gewählt

     


    Die „Nachgefragt“-Reihe

    Magazin weitere Artikel

    In & Out | April 2021

    In & Out | April 2021

    Die In-&-Out-Liste der RSZ gefährdet Ihre Gesundheit! Meiden Sie Wertungen mit satirischem Inhalt – Sie könnten ihn womöglich nicht erkennen! Magenbeschwerden und Zornausbrüche sind die unvermeidbare Folge!

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | „So ein scheiß Durcheinander!“ – Ein Stimmungsbild beim Regensburger Impfzentrum

    Nachgefragt | „So ein scheiß Durcheinander!“ – Ein Stimmungsbild beim Regensburger Impfzentrum

    Das Impfzentrum am Dultplatz. Zugige Zelte, nackte Container, wenig bis gar kein Wetterschutz. Besonders für die älteren Mitbürger bei Graupel und Kälte eine unfassbare Zumutung unter freiem Himmel.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Nach Stadtzeitungsbericht: Dieselstraße endlich müllfrei

    Nachgefragt | Nach Stadtzeitungsbericht: Dieselstraße endlich müllfrei

    Im letzten Monat konfrontierte die RSZ die Stadt Regensburg mit ihrer Untätigkeit im „Müllviertel“ Dieselstraße. Mit Erfolg, wie sich schnell zeigte, die Stadt räumte auf! Aber wie geht es jetzt weiter?

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Corona-Dult 2021: Erst der Rasen, dann der Mensch

    Nachgefragt | Corona-Dult 2021: Erst der Rasen, dann der Mensch

    Es soll auch heuer wieder eine Art Ersatz-Dult stattfinden. Wie schon letztes Jahr zur gleichen Zeit ist hierzu die Ideenlage aber eher dünn. Die Stadt will eine endgültige Entscheidung über Art und Umfang der Veranstaltung erst Mitte April fällen.

    >> weiterlesen

    PEEP‘le | April 2021

    PEEP‘le | April 2021

    Die RSZ nimmt Sie jeden Monat mit auf eine Reise ins Herzen des Stadtlebens. Bekannte Gesichter. Was war los in Regensburg?

    >> weiterlesen

    Einschränkungen beim Patientenbesuch

    Einschränkungen beim Patientenbesuch

    Das Universitätsklinikum Regensburg hat sich entschlossen, seine Besuchsregelungen weiter einzuschränken.

    >> weiterlesen

    Digitale Sprechstunde der Fachstelle Wohnen und Technik

    Die Fachstelle Wohnen und Technik des städtischen Seniorenamts lädt zu digitalen Beratungs- und Informationsgesprächen ein.

    >> weiterlesen

    OTH Regensburg unterzeichnet erste Kooperationsvereinbarung mit einer Realschule

    Zum ersten Mal fand im März die Unterzeichnung einer Kooperationsvereinbarung zwischen der OTH Regensburg und einer Schule virtuell statt.

    >> weiterlesen

    Trübe Aussichten beim Aussenhandel

    Die bayerische Exportwirtschaft hat ihre Geschäftsaussichten für das laufende Jahr deutlich reduziert.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt weitere Artikel

    Nachgefragt | „So ein scheiß Durcheinander!“ – Ein Stimmungsbild beim Regensburger Impfzentrum

    Nachgefragt | „So ein scheiß Durcheinander!“ – Ein Stimmungsbild beim Regensburger Impfzentrum

    Das Impfzentrum am Dultplatz. Zugige Zelte, nackte Container, wenig bis gar kein Wetterschutz. Besonders für die älteren Mitbürger bei Graupel und Kälte eine unfassbare Zumutung unter freiem Himmel.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Nach Stadtzeitungsbericht: Dieselstraße endlich müllfrei

    Nachgefragt | Nach Stadtzeitungsbericht: Dieselstraße endlich müllfrei

    Im letzten Monat konfrontierte die RSZ die Stadt Regensburg mit ihrer Untätigkeit im „Müllviertel“ Dieselstraße. Mit Erfolg, wie sich schnell zeigte, die Stadt räumte auf! Aber wie geht es jetzt weiter?

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Corona-Dult 2021: Erst der Rasen, dann der Mensch

    Nachgefragt | Corona-Dult 2021: Erst der Rasen, dann der Mensch

    Es soll auch heuer wieder eine Art Ersatz-Dult stattfinden. Wie schon letztes Jahr zur gleichen Zeit ist hierzu die Ideenlage aber eher dünn. Die Stadt will eine endgültige Entscheidung über Art und Umfang der Veranstaltung erst Mitte April fällen.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Rechtsfreie Räume in Regensburg: Das Müll-Ghetto Dieselstraße

    Nachgefragt | Rechtsfreie Räume in Regensburg: Das Müll-Ghetto Dieselstraße

    Die Dieselstraße in Regensburg. Eine Müllhalde im Stadtosten. Warum tut die Stadt nichts?

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Kommt sie oder kommt sie nicht: Dult-Schausteller in quälender Ungewissheit

    Nachgefragt | Kommt sie oder kommt sie nicht: Dult-Schausteller in quälender Ungewissheit

    Die Hoffnung stirbt zuletzt: Nach einem dultlosen Pandemiejahr 2020 ist eine mögliche Maidult im Gespräch. Aber so wirklich glaubt keiner dran.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Kummer mit der Kümmererin: Frisch gekürte Altstadtbeleberin schmeißt schon vor Dienstantritt hin!

    Nachgefragt | Kummer mit der Kümmererin: Frisch gekürte Altstadtbeleberin schmeißt schon vor Dienstantritt hin!

    Die Stadt schreibt teuer die Stelle des Wirtschaftsförderers der Altstadt, des Altstadt-Kümmerers, aus. Das war bitter nötig, doch die ausgewählte Person tritt den Posten nie an. Warum nicht? Wir fragen Stadträtin Kathrin Fuchshuber.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Der Tod in Corona

    Nachgefragt | Der Tod in Corona

    Der Tod ist ein Thema, bei dem man lieber wegschaut und es verdrängt. Doch manche Menschen haben genau das Hinschauen zum Beruf gemacht.

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Regensburg bereitet sich auf den Corona-Winter vor!

    Nachgefragt | Regensburg bereitet sich auf den Corona-Winter vor!

    Wie bereitet sich Regensburg auf den Winter vor? Und welche Chancen bieten städtischer Christkindlmarkt und „Romantischer Weihnachtsmarkt auf Schloss Thurn und Taxis“?

    >> weiterlesen

    Nachgefragt | Johlen, Saufen, Urinieren – Jugendkultur am Grieser Spitz?

    Nachgefragt | Johlen, Saufen, Urinieren – Jugendkultur am Grieser Spitz?

    Seit Wochen bewegt eine hitzige Diskussion über die Partys am Grieser Spitz und der Jahninsel Regensburg. Stadtzeitung-Reporterin Pia Turainsky hat sich vor Ort ein Bild gemacht.

    >> weiterlesen

    © Regensburger Stadtzeitung