Regensburger Kommunalwahlen – so wird richtig gewählt

Regensburger Kommunalwahlen – so wird richtig gewählt

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Alle sechs Jahre sind Kommunalwahlen, heuer am 15. März. In der Stadt Regensburg werden dabei der Oberbürgermeister (auf dem gelben Stimmzettel) und der Stadtrat (auf dem hellgrünen Zettel) für die Wahlperiode bis 2026 bestimmt. Am einfachsten ist dabei die Wahl des Oberbürgermeisters: Hier genügt ein Kreuz bei dem favorisierten Bewerber. Da aber bei so vielen Kandidaten wie in Regensburg (derzeit wird von neun ausgegangen) kaum einer bereits im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erzielen wird, kommt es im zweiten Wahlgang am 29. März 2020 zur Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern, die im ersten Wahlgang auf Platz eins und Platz zwei landeten. Wer bei der Stichwahl die meisten Stimmen erzielt, wird Oberbürgermeister.

Etwas komplizierter wird es bei der Wahl der Stadtratsmitglieder. Städte bis zu 200.000 Einwohner haben in ihrem Kommunalparlament 50 Sitze, ebenso viele Stimmen darf jeder Wähler vergeben. Dabei kann er ein Kreuz bei jedem Listenvorschlag (wie viele das sind, war bei Redaktionsschluss noch unklar) machen, dann bekommt jeder auf dieser Liste (in der Regel stehen da 50 Kandidaten drauf) eine Stimme.

Es gibt aber auch die Möglichkeit, seine Stimmen innerhalb einer Liste oder auch quer über alle Listen aufzuteilen. Jedem Bewerber können dabei maximal drei Stimmen zugeteilt werden (dabei wird eben eine 3 vor den Namen des Bewerbers geschrieben). Das heißt, dass ganz gezielt Bewerber unterschiedlicher Parteien unterstützt werden können. Insgesamt dürfen aber eben maximal 50 Stimmen abgegeben werden. Sonst ist der Stimmzettel ungültig. Weniger Stimmen dürfen aber vergeben werden.

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Es dürfen von einer Liste sogar Kandidaten gestrichen werden. Wem von der A-Partei der auf Platz 8 stehende Bewerber nicht gefällt, kann ihn durchstreichen und trotzdem die Liste ankreuzen. Dann hat er statt 50 Stimmen nur 49 vergeben und könnte innerhalb der Liste einem Bewerber zwei Stimmen geben oder auf einer anderen Liste einen konkreten Bewerber unterstützen.

Ungültig ist ein Stimmzettel übrigens auch, wenn er irgendwelche persönlichen Botschaften enthält. Wichtig außerdem: Ein Bewerber zieht dann in den Stadtrat ein, wenn er so viele Stimmen erhält, wie für einen Sitz nötig sind. Die fünf-Prozent-hürde gibt es bei der Kommunalwahl nicht.

 

Über die Regensburger Kommunalwahlen

 

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  • gepostet am: Mittwoch, 05. Februar 2020

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